Kategorie: Politik
Einsicht in die Abschrift von Wulffs Telefonanruf
Januar 9th, 2012Hach, die BILD scheint die Wulff-Geschichte nicht aufgeben zu wollen ;)
Nun hat die Redaktion nach Spiegel-Angaben dem Bundespräsidenten einen Abschrift seines eigenen Anrufs auf die Mobilbox von Diekmann zukommen lassen. Damit liegt diese also dem B… mehr »
Korrektur von Bundestagsprotokollen
Dezember 2nd, 2011Vor einiger Zeit gab es eine Fragestunde zum Bundestrojaner im Bundestag. Auch Dr. Uhr von der CSU war einer der Redner. Er hielt einen -- tja, wie soll ich sagen? Konfusen? -- Redebeitrag, der oft in Medien zitiert wurde. Die Rede selber kann man sich… mehr »
Ende des Castor-Transportes
November 29th, 2011So, nun hat der diesjährig letzte Castortransport nach nunmehr fast 126 Stunden sein Ziel in Gorleben erreicht.
Dieser Transport dürfte somit der längst andauernde in der bisherigen Castor-Geschichte gewesen sein. Mit dazu beigetragen haben sicher d… mehr »
Castor-Ticker
November 24th, 2011In die Sidebar rechts habe ich nun einen Castor-Ticker eingebaut, der einmal die Position des Transportes anzeigt, wenn man unten im iFrame auf "Castor" klickt und die aktuellen News, wenn man dort auf "Ticker" klickt.
All den Demonstranten dort im W… mehr »
Bundestagsprotokolle wertlos
Oktober 20th, 2011Bisher dachte ich ja immer, auf die Protokolle der Reden im Bundestag ist Verlaß.
Nun stelle ich jedoch fest -- am Beispiel der Rede von Hr. Dr. Uhl --, dass diese zensiert redigiert werden vor ihrer Veröffentlichung/Abschrift. Das ist die Abschrift… mehr »
Von Bundes- und Staatstrojanern
Oktober 19th, 2011Am Sonntag hatte die FAZ in der FAZ am Sonntag (FAS) einen Artikel über den Trojaner drin. Leider ist die gesamte Ausgabe vergriffen. Aber es gibt von der FAS ein PDF ebendieser Seiten -- das ist genial. Sollte man sich unbedingt ansehen.
Dazu war he… mehr »
Von leuchtenden Heizbällen zu Ewigkeitsglühlampen
Oktober 19th, 2011Jeder kennt sie -- die Glühlampen, die Otto-Normalverbraucher Glübirnen nennt. Seit 1. September gibt es nun eine Version weniger -- von den 60 Watt Lampen dürfen nur noch Restbestände verkauft werden.
Dem zugrunde liegenden Gesetz [der Verordnung (E… mehr »
Datenschutzbeauftragter abwählbar
Oktober 16th, 2011Auch eine Art, nicht genehme Zeitgenossen (Datenschutzbeauftragte) loszuwerden: man macht sie abwählbar! § 35 Abs 3 enthält die entsprechende Passage:
(3) Der Landtag kann die Landesbeauftragte oder den Landesbeauftragten für Datenschutz mit einer Mehr… mehr »
Ein (Steuer-)Beamter packt aus
Oktober 11th, 2011Beim vielen Herumgesuche auf YouTube bin ich auch noch über diese Geschichte der Steuerfahnder aus Frankfurt (Main) gestoßen von vor ein paar Jahren. Dort hatten ja die Steuerfahnder mit ihrer Fahndung bei der Commerzbank sehr viel Erfolg. Und sehr viel… mehr »
C3PO-r2d2-POE
Oktober 9th, 2011C3PO-r2d2-POE ist das Passwort für das "Bundestrojaner" genannte Quellen-TKÜ-Programm. Diesen Staatstrojaner hat der CCC analysiert und ist dabei zu einem vernichtenden Ergebnis gekommen.
Die Analyse zeigt auf, daß die Verschlüsselung nur in eine Ric… mehr »
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